Antrittsbesuch bei Stadtbürgermeister Martin Franke in Rehburg-Loccum

Marja-Liisa Völlers MdB und Martin Franke, Stadtbürgermeister Rehburg-Loccum

In den kommenden Monaten plane ich Antrittsbesuche bei allen hauptamtlichen Bürgermeistern in Nienburg und Schaumburg. Die Antrittsbesuche bei den hauptamtlichen Bürgermeistern in meinem Wahlkreis sind mir sehr wichtig. Ich will die Themen, die die Kommunen bewegen, nach Berlin tragen. Das ist ganz entscheidend für meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete. Es liegt mir viel an einem regelmäßigen Austausch mit den kommunalen Spitzen. Ich bin unter anderem Mitglied im Stadtrat der Stadt Rehburg-Loccum ist.

Der erste Antrittsbesuch führte mich zu Martin Franke, dem Stadtbürgermeister für Rehburg-Loccum. Das ist meine Heimatgemeinde.

Martin Franke: „Es ist ein gutes Gefühl, wieder eine Vertreterin aus der eigenen Gemeinde in Berlin zu haben – kurze Drähte und ein unmittelbarer Informationsfluss sind zunehmend wichtiger, weil politische Entwicklungen sich eben häufig nicht mit langem Vorlauf ankündigen.“

Ein wichtiges Thema für die Stadt Rehburg-Loccum ist die tragfähige Finanzierung der Kinderbetreuung. Hier wünsche ich mir mehr finanzielle Unterstützung durch den Bund. Die Hauptbelastung liegt aktuell bei den Kommunen. Die Landkreise können auch nicht im großen Stil helfen. Ich begrüße die Initiative der neuen niedersächsischen Landesregierung in Sachen beitragsfreie Kinderbetreuung. Ich glaube aber auch, dass langfristig Bundesmittel zur Finanzierung und Entlastung unserer Gemeinden notwendig sind. Deshalb muss das Kooperationsverbot von Bund und Land endlich komplett fallen!

Ein weiterer Schwerpunkt des Gespräches war das Thema Stadtentwicklung. Dazu Martin Franke: „Um nachhaltige Stadtentwicklung betreiben zu können, sind wir auf staatliche Unterstützung von Bund und Land angewiesen. Aber dann machen wir auch was Gutes daraus – z.B. mit den laufenden Stadtsanierungsverfahren in Rehburg und Bad Rehburg.“

Ich halte in Berlin natürlich Augen und Ohren offen und informiere die Kommunen, wenn es neue Bundesförderprogramme gibt.