„Es muss weiter vorangehen“ – Bund, Land und Kommune an einem Tisch mit der BIOS Steinbergen

Bei einem Gespräch mit der Bürgerinitiative BIOS Steinbergen, kommunalpolitischen Akteuren, dem SPD-Landtagsabgeordneten Constantin Grosch und mir konnten wir uns gemeinsam auf den aktuellen Stand zu den geforderten Ortsumgehungen für die B 83 und B 238 bringen, Wünsche formulieren und das gemeinsame Vorgehen miteinander abstimmen. Dabei stand schnell fest: über die Notwendigkeit, Steinbergen vom Durchgangsverkehr zu entlasten und die Priorisierung des Projektes voranzutreiben, ist man sich einig.

Nach einer kurzen Vorstellungsrunde der Teilnehmenden stellte Jens Wienecke anhand einer Präsentation die Historie des Projektes dar. „Mit der Aufnahme der Bundesstraßen 83 und 238 in den „vordringlichen Bedarf“ im Bundesverkehrswegeplan 2030 haben wir uns bestätigt gesehen, dass der Engpass in Steinbergen dringend beseitigt werden muss“, so der Leiter der Bürgerinitiative eingangs. „Steinbergen ist besonders vom Schwerlastverkehr auf der B 83 und B 238 deutlich mehr belastet als andere Bundesstraßen“, erklärt Jens Wienecke anhand von Verkehrszählungen. Doch leider sei der offizielle Planungsbeginn für die Ortsumgehungen als weiterer Schritt bisher nicht erfolgt.

Dies läge am fehlenden Personal bei der für die Planungen zuständigen Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Hameln.

Hier heißt es bei jeder Nachfrage, dass schlicht kein Personal für derart umfangreiche Planungen vorhanden sei. Das Abschließen bereits laufender Bauvorhaben und begonnener Planungen anderer Maßnahmen macht einen nahen Planungsstart unwahrscheinlich. Gerade deswegen erwarten die Menschen vor Ort verlässliche Aussagen zum Zeitpunkt des konkreten Startes der Planungen: zurecht‘, so Grosch.“

Alle Beteiligten stimmten mit der Aussage von SPD-Ratsherr Carsten Ruhnau überein, dass die Entlastung der B 83 und B 238 durch Umgehungsstraßen für ganz Rinteln, den gesamten Landkreis Schaumburg und auch angrenzende Regionen von Interesse sein müsste. „Und auch die Tatsache, dass dieses Projekt vor Ort von allen mitgetragen und gewünscht ist, sollte man nicht außer Acht lassen.“

Man habe sich dann nach einer konstruktiven Diskussion schnell auf die weiteren Schritte verständigt, so Wienecke. So werden sich die SPD-Mandatsträger Völlers und Grosch schnellstmöglich an ihre jeweiligen Regierungen wenden, um weitere Informationen in Erfahrung zu bringen.

Für mich steht an erster Stelle, zu klären, ob die in Berlin anstehenden Gesetzgebungsverfahren zur Beschleunigung von Genehmigungen Auswirkungen auf Straßen- und Schienenbauprojekte hier vor Ort haben.

Abschließend verständigte man sich zudem darauf, auch der eindringlich von Steinbergens Ortsbürgermeister und CDU-Ratsmitglied Sascha Gomolzig formulierten Bitte nachzukommen, und sich regelmäßig gegenseitig Rückmeldungen zu geben und möglichst in einem halben Jahr wieder zu einem Gespräch zusammen zu kommen.