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Meldungen

Im Gespräch mit dem Hasso-Plattner-Institut

Heute waren Prof. Dr. Christoph Meinel und Matthias Luderich  vom Potsdamer Hasso-Plattner-Institut bei mir zu Gast im Deutschen Bundestag. Als Bundestagsabgeordnete für Potsdam war meine Kollegin der SPD-Bundestagsfraktion Manja Schüle natürlich auch gern mit dabei. Gemeinsam haben wir uns über laufende Projekte des Instituts und…

Wer den Makler bestellt, soll ihn auch bezahlen

Mit der SPD-Landesgruppe Niedersachsen/Bremen unterstützen wir den Vorschlag von Justiz- und Verbraucherschutzministerin Katarina Barley (SPD), das „Bestellerprinzip“ für Maklergebühren auch für Immobilienverkäufe einzuführen. Bei steigenden Immobilienpreisen wird es immer schwieriger, Häuser und Wohnungen zu erwerben – vor allem für junge…

Die Salzkonzentration der Weser muss deutlich reduziert werden!

Am 3. Dezember 2018 fand die Weserministerkonferenz statt, um über das weitere Vorgehen im Hinblick auf die Situation der Weserversalzung zu sprechen. Wir, die Gruppe der Weseranrainer der SPD-Bundestagsfraktion, haben uns vorab mit Dr. Joachim Lohse, dem Bremer Umweltsenator und…

Die Mittelweser endlich vollständig ausbauen

In den SPD-Landesgruppen Niedersachsen und Bremen sprechen wir uns in einem Positionspapier für den bedarfsorientieren und planfestgestellten Ausbau der Mittelweser aus. Der Bedarf einer ausgebauten Mittelweser ist eindeutig vorhanden. Reedereien, Speditionen, Hafenumschlagsunternehmen und weitere Akteure mit Bezug zur Mittelweser prognostizieren ein…

Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen

Anfang der Woche hat Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey (SPD) die aktuelle kriminalstatistische Auswertung des Bundeskriminalamts zur Partnerschaftsgewalt vorgestellt. Daraus geht hervor, dass im Jahr 2017 knapp 139.000 Menschen Opfer häuslicher Gewalt wurden. Über 80 Prozent davon Frauen. Die Dunkelziffer liegt…

Ein großer Tag für unser Bildungssystem

Heute ist ein großer Tag für unser Bildungssystem. Mit der Einigung der Fraktionsspitzen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Grundgesetzes wird das Kooperationsverbot in der Bildung endlich abgeschafft. Damit haben wir den lange ersehnten Durchbruch…

Nienburger Werkstattrat trifft heimische Bundestagsabgeordnete

Die Werkstatträte in den Werkstätten für behinderte Menschen vertreten die Interessen der Beschäftigten. Mit der SPD-Bundestagsfraktion unterstützen wir diese wichtige Aufgabe mit der jährlichen Werkstatträtekonferenz, die in diesem Jahr am 19. November im Deutschen Bundestag stattfand. Rund 350 Delegierte aus…

Veranstaltung zur Bahnstrecke Hannover-Bielefeld

Die Diskussion um die Bahnstrecke Hannover-Bielefeld begleitet uns in Schaumburg bereits seit Jahren. Das vom Bundestag kürzlich verabschiedetet „Planungsbeschleunigungsgesetz“ hat die Diskussion gerade wieder angeheizt. Aus diesem Grund habe ich in der vergangenen Woche zu der Veranstaltung „Planungsbeschleunigungsgesetz – Was…

Pflegepersonalstärkungsgesetz heute vom Bundestag verabschiedet

Das Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) wurde heute vom Bundestag verabschiedet.  Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz setzen wir unser Versprechen um und verbessern spürbar und zeitnah die Situation in der Pflege für Pflegekräfte, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen. Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz setzen wir ein klares Zeichen,…

Mehr Geld für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen

2019 stehen dem Jobcenter im Landkreis Nienburg rund 1,7 Millionen Euro mehr für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung als im Jahr 2018, dem Jobcenter im Landkreis Schaumburg rund 2,3 Millionen Euro mehr. Das hat das Bundesministerium für Arbeit und…

Pulverfabrik Liebenau im Deutschen Bundestag

Auf meine Einladung hin machte sich eine Gruppe der Jungen Arbeitsgemeinschaft der Dokumentationsstelle Pulverfabrik Liebenau gemeinsam mit Geschäftsführer Martin Guse für einen Tag lang auf ins politische Berlin. Im Bundestag angekommen ging es auch schon direkt zum Hauptort des politischen…

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