Übersicht

Meldungen

Die Auszahlung der Novemberhilfen muss beginnen!

Manchmal ist es wirklich nur zum Haare raufen! Als wir im November erneut in den Lockdown mussten, war klar, dass wir den von Schließungen betroffenen Unternehmen schnell und unbürokratisch helfen müssen. Das Problem nur: Seitdem warten alle vergeblich auf ihre…

An einem Strang für den Ausbau der Bestandstrasse

Im Januar startet das Dialogverfahren der Deutschen Bahn zum Ausbau der Bahnstrecke Bielefeld-Hannover. Das habe ich zum Anlass genommen, um mich in dieser Woche mit den Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamten aus dem Landkreis Schaumburg auszutauschen. Natürlich digital im Rahmen einer Videokonferenz.

Telefonsprechstunde vor Weihnachten

Am Dienstag, den 22.Dezember 2020, von 10-12 Uhr stehe ich unter der Nummer des Stadthäger Wahlkreisbüros (+49 5721-9947350) Rede und Antwort zu Fragen der Bürgerinnen und Bürger in den Landkreisen Nienburg und Schaumburg. Ich möchte alle Bürgerinnen und Bürger nochmals…

Homeoffice-Pauschale in Höhe von bis zu 600 Euro

Heute beschließt der Deutsche Bundestag das Jahressteuergesetz 2020. Damit gehen wichtige steuerliche Verbesserungen einher, von denen viele Bürgerinnen und Bürger profitieren werden. Es wird insbesondere eine Homeoffice-Pauschale eingeführt. Warum wir das machen? In der Corona-Pandemie arbeiten viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer…

Schluss mit der Ausbeutung in der Fleischindustrie

Im Deutschen Bundestag beschließen wir heute mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz den besseren Schutz von Beschäftigten in der Fleischindustrie. Dafür verändern wir das ganze Geschäftsmodell derjenigen Betriebe, die in der Vergangenheit immer wieder durch die unerträgliche Behandlung ihrer Beschäftigten aufgefallen sind. Unbezahlte Überstunden,…

Größtes Modernisierungsprogramm der bundesdeutschen Geschichte

Unter dem Motto „Bauern für Klimaschutz“ hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) ein mit einer Milliarde Euro ausgestattetes Modernisierungsprogramm für die Landwirtschaft gestartet. Kernstück ist mit 816 Millionen Euro das „Investitionsprogramm Landwirtschaft“. Mit dem Geld aus dem Investitionsprogramm werden…

Jetzt mitmachen: Bundeswettbewerb Insektenschutz gestartet

Mit dem  Wettbewerb „Land.Vielfalt.Leben“ prämiert das Bundeslandwirtschaftsministerium Landwirtinnen und Landwirte, die sich mit Herzblut und guten Ideen für eine insektenfreundliche Landwirtschaft einsetzen. Insektenschutz ist eine Aufgabe, die uns alle angeht. Insekten sind so wichtig für uns und unsere Natur. Sie sind…

Wir stärken die Gesundheitsämter

Gestern haben wir als SPD-Bundestagsfraktion einstimmig ein umfassendes Konzept für die Neuausrichtung und Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes beschlossen. Damit sollen über die Corona-Pandemie hinaus die Gesundheitsämter nachhaltig gestärkt werden. Die SPD-Fraktion setzt ein deutliches Zeichen: Wir wollen, dass der öffentliche…

Kosten für die Trassenvarianten werden unterschätzt

Kürzlich hat uns das Bundesverkehrsministerium fünf Trassenvarianten präsentiert, die in das Dialogverfahren zu unserem Bahnprojekt ABS/NBS Hannover-Bielefeld eingehen sollen. Jetzt deutet leider alles darauf hin, dass die vorliegenden Trassenvarianten mit alten Preisen berechnet und noch dazu die Mehrwertsteuer nicht mit…

Das brauchen unsere Schulen jetzt!

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Schule ist nicht nur ein Ort des Lernens, sie ist auch ein Ort des Miteinanders; das muss sie auch in Zeiten einer Pandemie bleiben. Wir brauchen deshalb einerseits Lösungen, die die…

350.000 Euro für Hubschraubermuseum Bückeburg

Erneut tolle Nachrichten für den Bückeburger Museumsstandort! Der Bund fördert über den Verteidigungsetat 2021 das Hubschraubermuseum in Bückeburg mit 350.000 Euro. Diesen Beschluss hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags am gestrigen Abend gefasst. Die Lehrsammlung und die dazugehörende Dauerausstellung…

96.000 Euro für Museum Bückeburg!

Geld für unser Museum Bückeburg! Es ist geschafft! Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Bereinigungssitzung unter anderem den Kulturetat für 2021 beschlossen. Und mit ihm auch die erhoffte Förderung für das Bückeburger Museum über 96.000 Euro! Seit…

Schweigen brechen! Gegen Gewalt an Frauen!

Gewalt gegen Frauen geschieht täglich – und häufig mitten unter uns, ohne das wir es mitbekommen. Die Zahlen sind erschreckend: 2019 sind laut polizeilicher Kriminalstatistik etwa 140.000 Menschen Opfer von Gewalt in Partnerschaften geworden. Mehr als 80 Prozent der Opfer…

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